Stellungnahmen „Gesundheit“
09.12.2020
Coronavirus-Impfverordnung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2des Bundesministeriums für Gesundheit
12.11.2020
Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG
Stellungnahme des SoVD Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)
29.10.2020
Sehhilfen: Bedarfsgerechte Versorgung sicherstellen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages und bezugnehmenden Anträgen
10.06.2020
Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz( GKV-IPREG)
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung
22.04.2020
Zweites Bevölkerungsschutzgesetz
Stellungnahme des SoVD zu der Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
18.02.2020
Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung (DiGAV)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung
07.02.2020
Notfallversorgung
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
03.12.2019
GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz (GKV-BRG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 9. Dezember 2019 zum „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge“ sowie zum Antrag „Doppelverbeitragung konsequent beenden – Versicherte entlasten“
12.11.2019
GKV-Betriebsrentengesetz
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (GKV-Betriebsrentengesetz)
06.09.2019
Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
06.06.2019
MDK-Reformgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhänigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
28.05.2019
Masernschutzgesetz und Impfprävention
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
18.04.2019
Faire-Kassenwahl-Gesetz in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FKG)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Gesetz für eine faire Kassenwahl (FKW) in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
28.09.2018
GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie zu bezugnehmenden Anträgen
17.08.2018
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
04.05.2018
GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
19.04.2018
Doppelverbeitragung
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten – Doppelverbeitragung abschaffen“
16.06.2017
Bürgerversicherung
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Solidarische und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege“
12.05.2017
Arzneimittelversorgung
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zu Anträgen über wohnortnahe und bedürfnisorientierte Arzneimittelversorgung sowie Zuzahlungen bei Arzneimitteln
20.03.2017
Krankenkassenbeiträge
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zu Anträgen über gerechte Krankenkassenbeiträge für Selbständige und freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Versicherte
12.01.2017
Ärztliche Zwangsmaßnahmen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten
06.12.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Gemeinsame Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen nach §§140f und g SGB V (Patientenvertretung) zu den im Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz vorgeschlagenen Änderungen bei § 140f SGB V
25.11.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
22.09.2016
Versorgung und Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen sowie zu bezugnehmenden Anträgen
15.08.2016
Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
12.07.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
14.06.2016
Versorgung und Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen
30.05.2016
Transplantationsregister
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters sowie zu diesnezüglichen Änderungsanträgen
22.02.2016
Parität bei Kassenbeiträgen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zu Anträgen über die Abschaffung von Zusatzbeiträgen und die paritätische Beteiligung des Arbeitgebers an Beiträgen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
20.01.2016
Doppelverbeitragung
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“
01.12.2015
Korruption im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen sowie zu einem bezugnehmenden Antrag
02.11.2015
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen, zu einer diesbezüglichen Stellungnahme und Gegenäußerung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
17.09.2015
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland sowie zu bezugnehmenden Anträgen
31.08.2015
Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
13.05.2015
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesestzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention
12.05.2015
Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung
17.04.2015
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention sowie zu bezugnehmenden Anträgen
09.04.2015
Korruption im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
09.04.2015
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland
18.03.2015
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie zu bezugnehmenden Anträgen
10.02.2015
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
19.11.2014
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention
05.11.2014
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
29.09.2014
Europäische Gesundheitsdienstleistungen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Tagung zur Normierung von Gesundheitsdienstleistungen auf europäischer Ebene
14.05.2014
GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
18.02.2014
GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
10.02.2014
Vierzehntes SGB V-Änderungsgesetz (14. SGB V-ÄndG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch