Stellungnahmen „Menschen mit Behinderung“
02.08.2021
Teilhabe am Arbeitsleben
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Gemeinsamen Empfehlung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation „Einrichtungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 51 SGB IX“
06.05.2021
Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes
23.04.2021
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung
Kurzbewertung des SoVD zum Entwurf einer fünften Verordnung zur Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung (5. SchwbAV)
11.03.2021
Teilhabestärkungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe
08.01.2021
Teilhabestärkungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
30.09.2020
Musterbauordnung – barrierefreies Wohnen
Stellungnahme des SoVD zur Fortschreibung der Musterbauordnung – Verbändeanhörung zum Entwurf Stand 17.08.2020 (Musterbauordnung MBO-E)
28.09.2020
Behinderten-Pauschbetragsgesetz
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über ein Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
10.08.2020
Vormundschafts- und Betreuungsrecht
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für ein Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
13.07.2020
Behinderten-Pauschbetragsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen über ein Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
25.06.2020
Medienstaatsvertrag Barrierefreiheit
Stellungnahme des SoVD zum Vorschlag der Länderarbeitsgruppe für eine Novellierung des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf Barrierefreiheit
10.06.2020
Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPREG)
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung
06.05.2020
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)
Stellungnahme des SoVD-Landesverband Niedersachsen zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für die Verordnung zur Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®)
06.09.2019
Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensiv-pflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung
04.07.2019
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe
30.04.2019
Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
Einschätzung des DBR – Deutscher Behindertenrat: Informationen und häufige Fragen zum Entwurf der 6. Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
08.04.2019
Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
21.03.2019
Bundesteilhabegesetz – BTHG-Korrekturgesetz (SGB IX/SGBXII-Änderungsgesetz)
Vorläufige Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX/SGBXII-Änderungsgesetz) und anderer Vorschriften
25.09.2018
Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizinverordnung
22.05.2018
Barrierefreie Websites
Stellungnahme des SoVD Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen.
05.05.2018
Behinderung im Familienleben
Resolution „Behinderung im Familienleben – endlich Unterstützung gewähren!“ der SoVD-Jugend
23.04.2018
Reha-Prozess
Stellungnahme des SoVD zum Vorschlagsentwurf für eine Gemeinsame Empfehlung „Reha-Prozess“ (Zuständigkeitsklärung, Rehabilitationsbedarf, Teilhabeplanung und Durchführung von Leistungen zur Teilhabe)
10.01.2018
Pflege- und Eingliederungshilfeleistungen
Stellungnahme des SoVD zu den Modalitäten der Übernahme und Durchführung der Leistungen der Pflegeversicherung sowie der Erstattung und zu der Beteiligung des für die Hilfe zur Pflege zuständigen Trägers
13.06.2017
Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Stellungnahme des SoVD und der SoVD-Jugend zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen
06.02.2017
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Bewertung des SoVD zum Beschluss eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
17.01.2017
E-Scooter
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Erlasses zur Regelung von Mindestanforderungen an die Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen des ÖPNV
04.11.2016
Altersgrenze in der Eingliederungshilfe
Gemeinsame Erklärung des Sozialverbands VdK und des Sozialverbands SoVD zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)
01.11.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
14.09.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Wesentliche Kritikpunkte des SoVD zum Beschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen – kurz und verständlich
10.08.2016
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 Behindertengleichstellungsgesetz und ihr Verfahren sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
21.07.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG) / Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
Gemeinsamer Aufruf „Nachbesserung jetzt!“ von Deutschem Behindertenrat, Fach- und Wohlfahrtsverbänden sowie DGB zu den Kabinettsentwürfen Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit Pflegestärkungsgesetz III
07.07.2016
Barrierefreiheit in Gerichtsverfahren
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG)
01.07.2016
Barrierefreiheit im Verwaltungsrecht
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
09.06.2016
Barrierefreiheit im ÖPNV und Fernbusverkehr
Stellungnahme des SoVD zur Evaluation des Personenbeförderungsgesetzes
18.05.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
09.05.2016
UN-Behindertenrechtskonvention
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Nationalen Aktionsplans 2.0 (NAP 2.0) „Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft“
10.02.2016
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Kabinettsentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
01.12.2015
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
10.11.2015
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Anforderungen an ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen aus Sicht des SoVD
07.09.2015
Integrationsbetriebe
Stellungnahme des SoVD zum Antrag „Integrationsbetriebe fördern –
neue Chancen für schwerbehinderte Menschen eröffnen“
19.02.2015
Inklusive Bildung
Stellungnahme des SoVD zum „General comment No. 4, Article 24: Right to inclusive education“ des CRPD – UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities [engl.]
18.02.2015
Arbeitsstättenverordnung
Stellungnahme des SoVD zur Neufassung der Arbeitsstättenverordnung zur Verbesserung von Sicherheit und Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
17.02.2015
PKW-Maut
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen aus Sicht von Menschen mit Behinderungen
21.11.2014
Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizinverordnung
10.03.2014
Eingliederungshilfe
Bewertung des SoVD zum Beschluss zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe bzw. zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen