Stellungnahmen „Arbeit und Existenzsicherung“
16.09.2021
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung (RBSFV) für das Jahr 2022
03.06.2021
Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juni 2021
18.02.2021
Sozialschutzpaket III
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie
28.10.2020
Regelsätze in der Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetze (RefE Regelbedarfsneuermittlung)
21.07.2020
Regelsätze in der Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (RefE Regelbedarfsneuermittlung)
04.07.2019
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe
07.11.2016
Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
26.05.2016
Rechtsvereinfachung im SGB II
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzesentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
10.03.2016
Temporäre Bedarfsgemeinschaft
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Neuregelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft
10.11.2015
Rechtsvereinfachung im SGB II
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
12.05.2015
Langzeitarbeitslosigkeit
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zur Unterrichtung über das Programm „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern“ zur dauerhaften Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Menschen