Stellungnahmen „Arbeit und Existenzsicherung“
09.03.2023
Arbeitsmarkt: Mindestlohn
Schriftliche Anhörung der Mindestlohnkommission zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns
13.01.2023
Arbeitsmarkt: Weiterbildungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Aus- und Weiterbildungsförderung und Einführung einer Bildungszeit
04.11.2022
Bürgergeld-Gesetz
Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes
23.08.2022
Bürgergeld-Gesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze - Einführung eines Bürgergeldes
02.03.2022
Sanktionsmoratorium
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Sanktionsmoratoriums
08.02.2022
2. Vereinfachter-Zugang-Verlängerungsverordnung
Zweite Verordnung zur Verlängerung des Zeitraums für das vereinfachte Verfahren für den Zugang zu den Grundsicherungssystemen und für den Mehrbedarf für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung für Menschen mit Behinderungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie
07.02.2022
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung
02.02.2022
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn
19.01.2022
Heizkostenzuschussgesetz 2022
Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringenden Entwurf
16.09.2021
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung (RBSFV) für das Jahr 2022
03.06.2021
Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales am 7. Juni 2021
18.02.2021
Sozialschutzpaket III
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtige und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie
28.10.2020
Regelsätze in der Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetze (RefE Regelbedarfsneuermittlung)
21.07.2020
Regelsätze in der Grundsicherung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes (RefE Regelbedarfsneuermittlung)
04.07.2019
Angehörigen-Entlastungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe
07.11.2016
Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
26.05.2016
Rechtsvereinfachung im SGB II
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzesentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
10.03.2016
Temporäre Bedarfsgemeinschaft
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Neuregelung zur temporären Bedarfsgemeinschaft
10.11.2015
Rechtsvereinfachung im SGB II
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
12.05.2015
Langzeitarbeitslosigkeit
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zur Unterrichtung über das Programm „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern“ zur dauerhaften Arbeitsmarktintegration von langzeitarbeitslosen Menschen