Stellungnahmen „Sozialstaat“
21.12.2021
Koalitionsvertrag 2021-2025
Stellungnahme des SoVD zum Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP.
09.04.2021
6. Armuts- und Reichtumsbericht
Stellungnahme des SoVD zum sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung
29.04.2020
COVID-19 ArbGG/SGG-AnpassungsG
Stellungnahme des SoVD zur Formulierungshilfe eines Gesetzes zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit während der COVID 19-Epidemie sowie zur Änderung weiterer Gesetze
27.02.2020
Arbeit von morgen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
02.08.2019
Wohnungslosenberichterstattung
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf zur Wohnungslosenberichterstattung
27.11.2018
Starke-Familien-Gesetz (StaFamG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
03.07.2018
10. SGB II-Änderungsgesetz – Teilhabechancengesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf für ein 10. SGB II-Änderungsgesetz – Teilhabechancengesetz
14.03.2018
Koalitionsvertrag
Bewertung des SoVD zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode
06.03.2018
Sozialstaatliche Leistungen
Gemeinsame Erklärung „Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen – Sozialleistungen endlich erhöhen“ des SoVD und über 30 weiteren bundesweit aktiven Organisationen
28.02.2018
Mindestlohn
Stellungnahme des SoVD zu den Auswirkungen des seit Januar 2015 geltenden gesetzlichen Mindestlohns
08.02.2018
Koalitionsvertrag
Erste Bewertung des SoVD zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode
30.01.2017
Armuts- und Reichtumsbericht
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
04.10.2016
Mindestlohn
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Mindestlohnes (Mindestlohnanpassungsverordnung – MiLoV)
03.06.2016
Flüchtlingsintegration
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Richtlinie für das Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie für eine Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit
20.04.2016
Mindestlohn
Stellungnahme des SoVD zu den Auswirkungen des seit Januar 2015 geltenden gesetzlichen Mindestlohns
10.12.2015
Arbeitslosenversicherung
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz – AWStG)
30.11.2015
Zukunft der Arbeit
Stellungnahme des SoVD zum „Grünbuch Arbeiten 4.0“ des Bundesministerium für Arbeit und Soziale Sicherung im Hinblick auf künftige Veränderungen und Herausforderungen einer Digitalisierung der Arbeitswelt
09.11.2015
Vergaberecht
Spzialpolitische Eckpunkte des SoVD für die Novellierung des Vergaberechts
25.06.2014
Tarifautonomiestärkungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Gesetzesentwurf für ein Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie
24.03.2014
Tarifautonomiestärkungsgesetz
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie
17.01.2014
Koalitionsvertrag
Stellungnahme des SoVD zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode