Experten sind sich einig: Vor allem Menschen, die ohnehin nur wenig zum Leben haben, trifft die Corona-Krise besonders hart. Die Kluft zwischen Arm und Reich wird sichtbar tiefer, bestehende soziale Schieflagen spitzen sich weiter zu. Gleichzeitig haben Lockdown, Rettungspakete und sinkende Steuereinnahmen den Hamburger Haushalt schmelzen lassen. Das Tauziehen um die Verteilung der knappen Gelder hat bereits begonnen.
„Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig“ – so lautet das Koalitionsversprechen von Rot-Grün. Doch wie werden die regierenden Parteien „Hamburgs Zukunft“ nun konkret gestalten? Wer als Gewinner und wer als Verlierer aus dem Ring gehen wird, zeigt sich nach Abschluss der Haushaltsberatungen. Im SoVD-Talk fühlte der Hamburger SoVD-Chef dem Finanzsenator auf den Zahn:
Werden die soziale Frage und die Interessen derer, die am Existenzminimum oder in Armut leben, weiter auf dem Abstellgleis stehen? Welche Maßnahmen plant der Senat, um die Armut von heute zu lindern und die Armut von morgen zu verhindern? Bleibt das erklärte Ziel, die soziokulturelle Teilhabe zu stärken und eine chancengerechte „Stadt mit Zukunft für alle“ zu schaffen nur eine leere Floskel? Wie sieht eine sozial verantwortliche Stadtentwicklung aus? Welche Auswirkungen hat der Hamburger Weg bei der Grundsteuerreform auf die Mietpreisentwicklung? Wie soll in den kommenden Jahren für ausreichend bezahlbaren Wohnraum gesorgt werden? Und gibt es Formen oder Verfahren der Bürgerbeteiligung und Einflussnahme im Prozess der Haushaltsberatungen?
Der SoVD-Talk wurde aufgezeichnet und kann bequem online angeschaut werden.
In unserer Mediathek finden Sie zudem weitere Aufzeichnungen unserer SoVD-Talks – unter anderem zu den Themen:
- Soziale Folgen der Corona-Pandemie mit Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge
- Zur Zukunft unseres Gesundheitssystems nach Corona mit Prof. Dr. Felix Welti und Fabian Müller-Zetzsche, Abteilungsleiter Sozialpolitik im SoVD-Bundesverband
- Grundsicherung und Eingliederungshilfe: Hamburger Sozialämter vor dem Kollaps mit der stellvertretenden ver.di-Landesbezirksleiterin Sieglinde Frieß und Andreas Scheibner, Personalrat Bezirksamt Eimsbüttel
- Selbstbestimmt und eigenständig Leben im Alter: Teilhabe und Unterstützung vor Ort mit Birgit Schmidt-Deckert, Leiterin Alten- und Service-Zentrum Maxvorstadt