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Hartz IV

„Hartz IV Regelsatz von 520 Euro ist angemessen in der Hochpreisstadt Hamburg“ – der Sozialverband SoVD warnt vor Parallelgesellschaft Arm vs. Reich und Hartz-IV-Empfänger vs. Beschäftigte.

 

„Fast jeder zehnte Bürger ist in einer der reichsten Städte Deutschlands auf Grundsicherung angewiesen und erhält staatliche Hilfen zur Mindestsicherung. Um allen eine Teilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen reicht der bisherige Regelsatz nicht, sondern muss ansteigen auf 520 Euro. Gerade in der Hochpreisstadt Hamburg, in der Lebenshaltungskosten schneller steigen als anderswo. Regional gegliederte Regelsätze können Abhilfe schaffen.“

Ab 2017 soll der Regelsatz für Alleinstehende zwar auf 409 Euro steigen. Doch der SoVD hält eine Erhöhung auf monatlich 520 Euro für angemessen, um benachteiligte Menschen nicht weiter auszugrenzen.  „Zwischen Leistungs-Empfängern und Beschäftigten öffnet sich die Schere immer weiter“. Wicher warnt vor einer Parallelgesellschaft, in der auf der einen Seite die Reichen, auf der anderen Seite ALG-II Empfänger leben. Diese Trennung setzt sich nicht nur in der Arbeits- sondern auch in der gesamten Lebenswelt fort: Bezieher von Transferleistungen können sich in Hamburg oft nur Quartiere am Rande der Stadt leisten.

„Grundsicherung ist das eine. Ein sozialer Arbeitsmarkt, der Sinn und soziale Teilhabe bietet, ist das andere“, sagt Wicher. In Hamburg leben etwa 30.000 Langzeitarbeitslose, ein Drittel von ihnen ist seit Einführung von Hartz-IV nie aus dem Bezug gekommen. „Wir brauchen etwa für Langzeitarbeitslose einen präventiven Schutz vor Altersarmut und dauerhafter staatlicher Hilfe, indem wir öffentlich geförderte Beschäftigung in einem sozialen Arbeitsmarkt anbieten.“ Das weitgesteckte Ziel des SoVD ist die Integration aller arbeitslosen Menschen. Sie wird erreicht durch Eingliederungsleistungen, eine Absage an Niedriglohn, die Wiederherstellung eines umfassenden Kündigungsschutzes, der Ersatz geringfügiger Beschäftigung durch reguläre sozialversicherungspflichtige Voll- und Teilzeitarbeit, ein Konzept der lebenslangen Qualifizierung sowie Verbesserung der beruflichen Kompetenzen. 

SoVD Sozialverband Deutschland e.V., Landesverband Hamburg
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