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Europawahl und Bezirkswahl Hamburg: Niederlage ist hausgemacht

Der Hamburger SoVD-Chef Klaus Wicher sieht die Ursache der Stimmverluste der SPD bei Europawahl und aller Voraussicht auch bei den Bezirksversammlungswahlen in Hamburg in falschen Schwerpunkten und zu wenig Überzeugungskraft. Die Grünen hingegen haben ihr Ohr offenbar an der Wählerschaft.

Die hohen Stimmverluste, die die SPD nach der Europawahl hinnehmen musste, bestätigen die Befürchtungen von Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg. In Bezug auf die Bezirkswahl vermutet der SoVD-Landeschef: „Ich denke, dass die SPD dort ähnlich desaströs abschneiden wird,“ Die Ursachen für das historisch schwache Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Europawahl und in den Hamburger Bezirken sind für Wicher hausgemacht: „Die SPD hat ihr ureigenes Thema, nämlich die Sozialpolitik, aus den Augen verloren. Es reicht nicht, sich auf den Wohnungsbau zu konzentrieren und die vielen anderen sozialpolitischen Fragen nicht befriedigend und überzeugend zu beantworten!

Wicher hat viele Beispiele dafür, wo die SPD sich hätte deutlicher positionieren können: „Ich spreche hier vor allem von Armut mit all ihren Facetten. Die soziale Spaltung in der Stadt wird immer mehr zum Thema und muss endlich vernünftig angegangen werden. Dazu gehört der Kampf gegen die Kinderarmut, die sich seit Jahren verfestigt hat und die nicht weniger wird. Weiterhin tut die SPD zu wenig für andere Armutsgruppen wie Alleinerziehende, die meist Frauen sind, oder Seniorinnen und Senioren, die in Altersarmut leben müssen. Auch Langzeitarbeitslose trifft es besonders hart.“ Hier fehlen Wicher deutliche Signale: „Wir brauchen Programme, die wirklich helfen. Eine Aufstockung der Grundsicherung würde Menschen in Altersarmut ein wenig Luft verschaffen. Beim Thema Langzeitarbeitslosigkeit ist es unabdingbar, dass sich die Stadt finanziell an einem sozialen Arbeitsmarkt beteiligt. Tut sie dies nicht, wird das ganze Teilhabechancengesetz nicht greifen und somit zu wenig Menschen geholfen!“

Weiterhin ist sich der Hamburger SoVD-Chef absolut sicher, dass die Arbeit und das Netzwerk einzelner Beteiligter in den Bezirken gestärkt werden muss: „Man kann die Seniorenarbeit heute nicht mehr isoliert betrachten, sie muss in die Quartiere integriert werden. Ich denke da an zentrale Anlaufstellen, eine Form von Stadtteilzentren, in denen alle Angebote für die Menschen gebündelt und koordiniert werden. Die Politik sollte die individuellen Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner in den einzelnen Stadtteilen kennen, das überzeugt dann auch die Wählerinnen und Wähler.“ Auch Mobilität bedeute Teilhabe an der Gesellschaft, sagt Wicher weiter: „Deshalb brauchen alle Bedürftigen das kostenfreie ÖPNV-Ticket.“

Alles Vorschläge und Maßnahmen, die aus Wichers Sicht für mehr soziale Gerechtigkeit in Hamburg sorgen könnten: „Es wären Schritte in die richtige Richtung, leider zögert der rot-grüne Senat.“

SoVD Sozialverband Deutschland e.V., Landesverband Hamburg
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