Stellungnahmen „Pflege“
30.04.2019
Finanzierung der Pflegeversicherung
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 8. Mai 2019 zu Anträgen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
21.11.2018
Beitragssatzanpassung in der Pflegeversicherung
Stellungnahme des SoVD anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 26. November 2018 zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch (Beitragssatzanpassung) sowie zu einem bezugnehmenden Antrag
06.07.2018
Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals
19.04.2018
Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe
12.01.2018
Pflegeberatungs-Richtlinien
Stellungnahme des SoVD anlässlich eines Beteiligungsverfahrens zum Entwurf von Richtlinien zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI
10.01.2018
Pflege- und Eingliederungshilfeleistungen
Stellungnahme des SoVD zu den Modalitäten der Übernahme und Durchführung der Leistungen der Pflegeversicherung sowie der Erstattung und zu der Beteiligung des für die Hilfe zur Pflege zuständigen Trägers
12.10.2016
Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften sowie zu bezugnehmenden Anträgen
20.05.2016
Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften
08.12.2015
Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe
28.09.2015
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften sowie zu einem bezugnehmenden Antrag
07.06.2015
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften
18.05.2015
Pflege-TÜV
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Pflege-TÜV hat versagt – Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen“
18.09.2014
Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz (5. SGB XI-ÄndG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitungen für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds sowie zu einem bezugnehmenden Antrag
18.09.2014
Pflegezeit und Familienpflegezeit
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf
18.09.2014
Pflege-Bahr
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung schließen und die staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung – sogenannter Pflege-Bahr – abschaffen“
22.04.2014
Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz (5. SGB XI-ÄndG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds