Stellungnahmen „Menschen mit Behinderung“
04.11.2016
Altersgrenze in der Eingliederungshilfe
Gemeinsame Erklärung des Sozialverbands VdK und des Sozialverbands SoVD zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)
01.11.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
14.09.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Wesentliche Kritikpunkte des SoVD zum Beschluss eines Gesetzentwurfs zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen – kurz und verständlich
10.08.2016
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 Behindertengleichstellungsgesetz und ihr Verfahren sowie zur Änderung weiterer Verordnungen
21.07.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG) / Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)
Gemeinsamer Aufruf „Nachbesserung jetzt!“ von Deutschem Behindertenrat, Fach- und Wohlfahrtsverbänden sowie DGB zu den Kabinettsentwürfen Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit Pflegestärkungsgesetz III
07.07.2016
Barrierefreiheit in Gerichtsverfahren
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG)
01.07.2016
Barrierefreiheit im Verwaltungsrecht
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
09.06.2016
Barrierefreiheit im ÖPNV und Fernbusverkehr
Stellungnahme des SoVD zur Evaluation des Personenbeförderungsgesetzes
18.05.2016
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
09.05.2016
UN-Behindertenrechtskonvention
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Nationalen Aktionsplans 2.0 (NAP 2.0) „Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft“
10.02.2016
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Kabinettsentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
01.12.2015
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
10.11.2015
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Anforderungen an ein Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen aus Sicht des SoVD
07.09.2015
Integrationsbetriebe
Stellungnahme des SoVD zum Antrag „Integrationsbetriebe fördern –
neue Chancen für schwerbehinderte Menschen eröffnen“
19.02.2015
Inklusive Bildung
Stellungnahme des SoVD zum „General comment No. 4, Article 24: Right to inclusive education“ des CRPD – UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities [engl.]
18.02.2015
Arbeitsstättenverordnung
Stellungnahme des SoVD zur Neufassung der Arbeitsstättenverordnung zur Verbesserung von Sicherheit und Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
17.02.2015
PKW-Maut
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen aus Sicht von Menschen mit Behinderungen
21.11.2014
Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizinverordnung
10.03.2014
Eingliederungshilfe
Bewertung des SoVD zum Beschluss zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe bzw. zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes für Menschen mit Behinderungen