Stellungnahmen „Gesundheit“
06.12.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Gemeinsame Stellungnahme der maßgeblichen Patientenorganisationen nach §§140f und g SGB V (Patientenvertretung) zu den im Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz vorgeschlagenen Änderungen bei § 140f SGB V
25.11.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
22.09.2016
Versorgung und Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen sowie zu bezugnehmenden Anträgen
15.08.2016
Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
12.07.2016
Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz (HHVG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
14.06.2016
Versorgung und Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychische und psychosomatische Leistungen
30.05.2016
Transplantationsregister
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters sowie zu diesnezüglichen Änderungsanträgen
22.02.2016
Parität bei Kassenbeiträgen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zu Anträgen über die Abschaffung von Zusatzbeiträgen und die paritätische Beteiligung des Arbeitgebers an Beiträgen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
20.01.2016
Doppelverbeitragung
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Antrag „Gerechte Krankenversicherungsbeiträge für Direktversicherungen und Versorgungsbezüge – Doppelverbeitragung vermeiden“
01.12.2015
Korruption im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen sowie zu einem bezugnehmenden Antrag
02.11.2015
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen, zu einer diesbezüglichen Stellungnahme und Gegenäußerung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
17.09.2015
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland sowie zu bezugnehmenden Anträgen
31.08.2015
Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung sowie zu bezugnehmenden Anträgen
13.05.2015
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Änderungsantrag zum Entwurf eines Gesestzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention
12.05.2015
Krankenhausstrukturgesetz (KHSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung
17.04.2015
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention sowie zu bezugnehmenden Anträgen
09.04.2015
Korruption im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
09.04.2015
Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland
18.03.2015
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie zu bezugnehmenden Anträgen
10.02.2015
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen
19.11.2014
Präventionsgesetz (PrävG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention
05.11.2014
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
29.09.2014
Europäische Gesundheitsdienstleistungen
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Tagung zur Normierung von Gesundheitsdienstleistungen auf europäischer Ebene
14.05.2014
GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
18.02.2014
GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG)
Stellungnahme des SoVD zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
10.02.2014
Vierzehntes SGB V-Änderungsgesetz (14. SGB V-ÄndG)
Stellungnahme des SoVD anlässlich einer Anhörung zum Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch