Hamburger SoVD-Landeschef fordert nachhaltige Hilfen, um der sozialen Spaltung entgegenzuwirken: „Menschen, die wenig haben brauchen Entlastung – ohne Wenn und Aber! Mit einer Einmalzahlung ist es nicht getan.“
Die Situation für Menschen, die von Armut betroffen sind, wird immer brisanter. Der Bund hat bereits darauf reagiert und einmalige Zahlungen geleistet: „Einerseits ist das ein positives Signal, dass nämlich der Staat die Nöte in einzelnen Bevölkerungsgruppen erkannt hat. Trotzdem bleiben die Hilfen zu allgemein und die Entlastungen kommen gar nicht bei armen Menschen an – beispielsweise beim Tankrabatt, denn sie können sich gar kein Auto leisten.“, stellt Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg, fest.
Auch das Neun-Euro-Ticket helfe den besonders vulnerablen Gruppen nicht wirklich: „Diese Maßnahme ist zeitlich begrenzt, außerdem kann man damit nicht seinen Kühlschrank füllen. Die Preise für das tägliche Leben steigen gerade sehr schnell. Schon vor der Pandemie hatten es Menschen mit kleinen Einkommen wie Grundsicherungsempfänger:innen im Alter, Hartz-IV-Beziehende, Alleinerziehende, Studierende, Azubis, aber auch Minijobber:innen schwer, mit dem wenigen über die Runden zu kommen. Allein in Hamburg sind 39 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in atypischen Arbeitsverhältnissen angestellt. Ihre Lage verschlechtert sich gerade dramatisch, viele haben jetzt schon lange vor dem Monatsende keinen Cent mehr im Portmonee. Wenn wir darauf nicht reagieren, wird es mehr Menschen in Hamburg geben, die wirklich hungern müssen. Das darf nicht sein.“
Wicher fordert eine dauerhafte Verbesserung der Grundsicherung: „Hier ist zuerst der Bund gefragt. Aber auch Hamburg muss in die Pflicht genommen werden und den Regelsatz aus eigenen Mitteln aufstocken. Ob es jetzt ein fester Betrag ist von 20 Euro, so wie es in München schon seit Jahren Praxis ist, oder monatlich eine Zahlung, angepasst an die Inflation – da sind wir flexibel. Wichtig ist, dass die Stadt endlich anerkennt, dass Menschen in Hamburg noch weniger haben als anderswo und dass sie direkt, schnell und unbürokratisch Hilfe brauchen.“
