Ende Mai wählten die Hamburger GRÜNEN Maryam Blumenthal zur neuen Landesvorsitzenden und Leon Alam zu ihrem Stellvertreter. Nur wenige Wochen später trafen sich die beiden Landespitzen mit Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg, und diskutierten über eine sozial-ökologische Wende, die für alle gerecht und bezahlbar sein muss.
Soziale Fragen haben in der Umweltpolitik inzwischen eine große Bedeutung – fast alle Parteien haben ihr grünes Gewissen entdeckt. Für den SoVD Hamburg sollten der Senat und die Hansestadt aber nicht nur Vorreiter in Sachen Klimaschutz sein: „Hamburg muss auch bei der Vernetzung von sozialen und ökologischen Aspekten das Tor zur Welt der Klimaneutralität und sozialen Gerechtigkeit sein!“, sagte Wicher im Gespräch mit Blumenthal und Alam.
Im SoVD-Beratungszentrum in Barmbek sprachen sie über den politischen Werdegang der Hamburger GRÜNEN: Von den frühen „Naturfreund*innen“ über die Industriekritiker*innen der 1970er-Umweltbewegung hin zu den Parlamentarier*innen, die heute für Klimaschutz eintreten. Bisher hätten sich dabei Sozialpolitik und Klimapolitik konträr gegenübergestanden – doch diese Frontstellung sei heute überholt. Und so fordert Wicher eine Überwindung des ökologischen Kasten-Denkens. Als Beispiel für das fehlende Problembewusstsein rund um die sozialen Auswirkungen des Klimaschutzes nannte er die steigende EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz). Sie gelte für alle gleich, ungeachtet vom Einkommen. „Die Politik muss in Zukunft stärker berücksichtigen, dass solche ökologischen Abgaben Geringverdiener*innen schwerer treffen als andere.“ Umweltpolitische Maßnahmen und die Energiewende bedeuteten große finanzielle Zugeständnisse, die vor allem für Menschen mit kleinem Einkommen eine Belastung seien.
Wicher fordert neue Strategien, um die Umweltpolitik sozialer zu gestalten: „Sozial-ökologische Gerechtigkeit muss zum Schlagwort grüner Politik werden! Ich empfehle den GRÜNEN dringend, sich sozialpolitisch deutlich weiter zu öffnen, wenn ihre Vertreter*innen für alle sozialen Schichten ansprechbar bleiben wollen.“
