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SoVD setzt sich ein für mehr Behinderten­rechte bei der UNO

Michaela Engelmeier, SoVD-Vorstandsvorsitzende: „Es ist beeindruckend, wie die UN-Behindertenrechtskonvention in vielen Staaten konsequent umgesetzt wird. Hier müssen wir dran bleiben.“

Seit Montag trifft sich die 16. Vertragsstaatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bei den Vereinten Nationen in New York. Neben dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel ist auch die SoVD-Vorstandsvorsitzende auf Einladung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales mit vor Ort. Michaela Engelmeier ist hoch motiviert: „Es ist von zentraler Bedeutung, dass die Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention auf internationaler Ebene kontrolliert wird. Daher ist es für den SoVD eine Ehre, bei der UNO für die Interessen von Menschen mit Behinderungen einstehen zu können. Der Austausch in den Arbeitsgruppen, die Debatten und die Präsentationen zeigen, dass die einzelnen Vertragsstaaten teils deutliche Unterschiede bei der Umsetzung der UN-BRK vorweisen können. Deutschland gehört leider nicht zu den Spitzenreitern. Ich habe hier viele Anknüpfungspunkte mitnehmen können, die es umzusetzen gilt.“

Der Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Committee on the Rights of Persons with Disabilities, CRPD) kontrolliert die Umsetzung der Konvention in den Vertragsstaaten durch die Prüfung von Staatenberichten.

Daher lautet auch das Motto der diesjährigen Vertragsstaaten-konferenz „Harmonisierung nationaler Politiken und Strategien mit der CRPD: Erfolge und Herausforderungen.“ Die SoVD-Vorstandsvorsitzende richtet deshalb den Blick nach vorn. „Dieser Einblick in die Arbeit der anderen Vertragsstaaten ist doppelt wichtig für uns. Denn Ende August wird Deutschland auf die Umsetzung der UN-BRK geprüft. Wir sehen deshalb ganz genau hin und werden auch unsere Einschätzung hier abgeben. Es ist noch ein langer Weg bis zur vollständigen Umsetzung - wir bleiben dran“, so Engelmeier.

V. i. S. d. P.: Peter-Michael Zernechel

SoVD Sozialverband Deutschland e.V., Landesverband Hamburg
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