Presse SoVD-Landesverband Hamburg

Hartz IV bedeutet Armut ohne Ausweg!

Der SoVD Hamburg begrüßt die Diskussion um die Neuordnung von Hartz IV und fordert einen Paradigmenwechsel: „Das System hat sich nicht bewährt und muss abgeschafft werden,“ so Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) in der Hansestadt.

Über eine Million Menschen beziehen Hartz IV seit seiner Einführung im Jahre 2005. Erst einmal angekommen, schaffen viele den Weg nicht mehr heraus, ihre Vermittlungsquote liegt bei beschämend niedrigen fünf bis sechs Prozent. „Arbeitslose Menschen dürfen nicht länger in zwei Gruppen geteilt werden!“, sagt Klaus Wicher. Er fordert eine umfassende und vollständige Neuausrichtung des sozialen Sicherungssystems. Seiner Meinung nach müssten die beiden Regelkreise SGB I und SGB II zu einem einheitlichen Instrument der Arbeitslosenförderung zusammengeführt werden: „Es ist menschenunwürdig, die Arbeitslosen in Beschäftigungslose erster und zweiter Klasse einzuteilen. Wer Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung erworben hat, der sollte über längere Zeit ein Arbeitslosengeld erhalten, das von seinem letzten Lohn oder Gehalt berechnet wird!“

Wicher stellt sich nach dieser Zeit eine neue Zwischenstufe vor, die vermeidet, dass die Menschen in Armut abrutschen. Der Sanktionsapparat müsse abgeschafft und im Gegenzug Qualifizierungs- und Arbeitsförderungsmaßnahmen massiv aufgebaut werden. „Die Menschen müssen wieder im Mittelpunkt stehen und dürfen nicht durch ein bürokratisches System der Erniedrigung gegängelt werden“, führt Wicher weiter aus. Jeder einzelne bräuchte eine individuelle Förderung entsprechend seinen Fähigkeiten und Möglichkeiten, außerdem sollten die Regelsätze sofort auf eine menschenwürdige Höhe angepasst werden.


Der SoVD hat schon vor einiger Zeit ein Konzept für eine inklusive Arbeitsmarktreform entwickelt:
Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik: Inklusion statt Hartz IV (2014) [3,5 MB]