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Hartz IV und Grundsicherung

SoVD-Landeschef fordert Erhöhung der Regelsätze und eigenes Corona-Programm für Betroffene

Corona hat nicht alle gleich getroffen. Vor allem für diejenigen, die wenig haben, brachen große Teile der Unterstützung und Hilfsangebote weg. Sozialkaufhäuser und Tafeln mussten sich einschränken, kostenlose Mittagessen in der Schule fielen beim Homeschooling aus: „Gering- und Normalverdienende mit Kurzarbeitergeld nähern sich der Armutsgefährdungsgrenze. Mehr denn je brauchen wir ein Corona-Programm für Bezieher*innen von Hartz IV und Grundsicherung – auch aus eigenen städtischen Mitteln.“, stellt Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender Sozialverband Deutschland (SoVD) in Hamburg, klar.

„Ungleiche Lebensbedingungen und Chancen gab es schon immer. Aber Corona hat die Lage verschärft. Jetzt wird Corona immer mehr zur Klassenfrage“, sagt Wicher weiter. Die einmalige 150-Euro-Unterstützung, die der Bund an die Betroffenen gezahlt hat, sei leider nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Wir fordern nicht nur punktuelle, sondern strukturelle Hilfe. Es geht um mehr soziale Gerechtigkeit in der Schule, beim Wohnen, bei der Arbeit.“

Kinder aus Hartz-IV-Familien und Haushalten mit geringem Einkommen waren durch den Lockdown massiv betroffen. Wicher: „Das lange Homeschooling hat gerade bei finanziell schwach aufgestellten Kindern und Jugendlichen zu deutlichen Lerndefiziten geführt. Wir müssen vermeiden, dass sie jetzt weiter abgehängt werden. Sie sind darauf angewiesen, dass Schulen schnell ihre digitale Ausstattung aufbessern. Wer aus einem besserverdienenden Haushalt kommt, kann sich zur Not selbst das nötige technische Equipment anschaffen. Der Hartz-IV-Regelsatz dagegen sieht keine zusätzlichen Zahlungen für Laptop oder PC vor.“

Zusätzlich steigt die Inflationsrate. Wicher: „Der Hartz-IV-Regelsatz muss grundsätzlich neu ausgerichtet werden, weil die Preise für Mieten, Lebensmittel und Strom steigen.“ Corona trifft ärmere Menschen besonders, das zeige, so der SoVD-Landeschef, die erhöhte Corona-Verbreitung in manchen Quartieren Hamburgs. „Minijobs fallen weg, Gering- und Normalverdienende, die auf Kurzarbeitergeld ohne Zugaben vom Arbeitgeber wie im Öffentlichen Dienst angewiesen sind, nähern sich der Armutsgrenze. Langzeitarbeitslose, deren Zahl in Hamburg steigt, und Alleinerziehende verlieren an Boden, da sie keine Rücklagen haben. Hamburg muss dringend die Grundsicherung im Alter aus Eigenmitteln aufstocken“, denkt Wicher weiter. Er fordert deshalb ein Ende der Hartz-IV-Sanktionen. Sie müssten über Corona hinaus ausgesetzt werden.