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Am 5. Mai zum Europäischen Protesttag gilt: „Selbstbestimmt leben ohne Barrieren"

SoVD-Vorstandsvorsitzende, Michaela Engelmeier: „Leider bleibt der 5. Mai ein Protesttag, denn für viele liegt ein selbstbestimmtes Leben ohne Barrieren noch in weiter Ferne.“

Am Sonntag, 5. Mai, findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Dieser wurde 1992 von den Interessenvertretungen Selbstbestimmt Leben Deutschland (ISL) ins Leben gerufen und wird seitdem jährlich begangen. Anfangs ging es darum, eine gesetzliche Grundlage für die Gleichstellung behinderter Menschen zu schaffen. Heute geht es verstärkt darum, Diskriminierung und fehlende Inklusion in der Gesellschaft sichtbar zu machen.

Bereits zum 32. Mal ruft ein Bündnis behindertenpolitischer Organisationen um den SoVD zum Protesttag auf. Das diesjährige Motto lautet "SELBSTBESTIMMT LEBEN – OHNE BARRIEREN". Der SoVD ist sowohl durch seine SoVD-Jugend als auch durch den mitorganisierenden SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg vertreten. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen wie Demonstration und Kundgebung setzen wir ein starkes Zeichen gegen Diskriminierung und für Inklusion. Wie jedes Jahr sind wir mit der SoVD-Landesvorsitzenden Ursula Engelen-Kefer und weiteren Mitgliedern auf der Demonstration und mit einem Informationsstand auf der Kundgebung vor dem Roten Rathaus vertreten. Die Demonstration beginnt am 5. Mai um 12 Uhr am Bebelplatz in Berlin und führt über Unter den Linden zum Roten Rathaus. Dort findet um 13 Uhr eine Kundgebung statt. Ursula Engelen-Kefer und die SoVD-Jugend werden vor Ort sein und für die Forderungen des SoVD eintreten. 

Die Notwendigkeit des Protesttages unterstreicht die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Leider bleibt der 
5. Mai ein Protesttag, denn für viele Betroffene gehören Diskriminierung und fehlende Inklusion zum Alltag. Wir werden nicht lockerlassen, bis diese Ungerechtigkeit überwunden ist und wir den Protesttag zum Feiertag für Gleichberechtigung und Barrierefreiheit erklären können.“

Im März 2009 ist in Deutschland die UN- Behindertenrechtskonvention in Kraft getreten. Ziel ist es, allen Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Mit der Unterzeichnung der Konvention sind alle politischen Ebenen in Deutschland und die dort tätigen Akteure zur Umsetzung verpflichtet.

Dazu die SoVD-Vorstandsvorsitzende: „Leider sind wir in Deutschland auch 15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention und zahlreichen nationalen Gesetzesinitiativen noch meilenweit von einer inklusiven und barrierefreien Gesellschaft entfernt. Nachholbedarf besteht insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Bildung, Arbeit und Mobilität. Hier muss endlich mehr Tempo gemacht werden, um den Rückstand Deutschlands zu überwinden. Dieses Ziel dürfen wir auch in Zeiten der Krise nicht vernachlässigen.“

Der mangelhafte Umsetzungsstand bei der gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wurde jüngst auch von den Vereinten Nationen in Genf scharf kritisiert. Engelmeier: „Aus Genf kam erneut eine deutliche Rüge, weil Bund, Länder und Kommunen ihren Verpflichtungen nicht ausreichend nachkommen. Sie müssen den Belangen von Menschen mit Behinderungen und ihrem Recht auf gleichberechtigte Teilhabe endlich Priorität einräumen und Parallelstrukturen abbauen“.

Beginn der Demonstration um 12 Uhr am Bebelplatz
Kundgebung um 13 Uhr vor dem Roten Rathaus

Weitere Informationen zur Beteiligung des SoVD und zum Protesttag allgemein finden Sie unter: 
https://www.sovd-bbg.de/aktuelles/nachrichten/meldung/demonstration-am-5-mai   
und unter: 
https://www.protesttag-behinderte.de/

V.i.S.d.P.: Peter-Michael Zernechel

SoVD Sozialverband Deutschland e.V., Landesverband Hamburg
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